Bundeskanzler Scholz dankt Helfern in Hochwassergebieten

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei einem Besuch von Hochwassergebieten in Niedersachsen den Zusammenhalt gelobt. «Das Wetter, die Natur fordern uns heraus», sagte der SPD-Politiker in Verden. «Deshalb ist es wichtig, dass wir im Land zusammenhalten. Überall geschieht das auch durch die zuständigen Organisationen, die Polizei, die Feuerwehr, das Technische Hilfswerk, auch die Bundeswehr hat ihre Unterstützung zur Verfügung gestellt.» Auch viele Freiwillige täten alles dafür, die Konsequenzen klein zu halten und Menschen und Häuser zu schützen.

«Ich sehe, dass die Bereitschaft weit über diejenigen hinausgeht, die jetzt beruflich oder ehrenamtlich in den Hilfsorganisationen tätig sind. Da helfen auch Bürgerinnen und Bürger vor Ort ganz konkret mit und fragen, was sie tun können», sagte Scholz. «Das ist wichtig. Ich glaube, dass das zeigt, dass in unserem Land Solidarität existiert und die Bereitschaft, zusammenzuhalten.» Scholz versicherte, auch der Bund stehe den betroffenen Ländern und Kommunen bei der Bewältigung «mit seinen Möglichkeiten» zur Seite.

Zuvor hatte sich Scholz per Rundflug mit einem Helikopter einen Eindruck über die Hochwasserlage im Norden Niedersachsens verschafft. Begleitet wurde er dabei von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil und der Innenministerin des Landes, Daniela Behrens (beide SPD).

In den Hochwassergebieten in Niedersachsen ist die Lage teils weiter angespannt. Eine Verschärfung ist nach Behördenangaben aber zunächst nicht zu erwarten - im neuen Jahr könnten Flusspegel lokal aber wieder steigen.

Kurze Regenpause über Silvester

Die Wetterprognose ist günstig. Über den Jahreswechsel werde es eine kurze Regenpause mit nur örtlichen Schauern geben, sagte ein Meteorologe des Deutschen Wetterdienstes. Die Niederschläge seien aber nicht hochwasserrelevant, teilte der Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) am Sonntagmorgen in seinem Lagebericht mit.

Der Hochwasserscheitel, also der höchste Wasserstand während eines Hochwassers, ist laut NLWKN in Niedersachsen vorerst erreicht. Vor allem an den Unterläufen von Flüssen gebe es aber weiterhin erhöhte Wasserstände. Von einer Entspannung der Hochwasserlage könne noch nicht gesprochen werden.

Neben Niedersachsen sind auch der Süden von Sachsen-Anhalt an der Grenze zu Thüringen sowie Gebiete in Nordrhein-Westfalen von Hochwasser betroffen. Der Landkreis Mansfeld-Südharz in Sachsen-Anhalt rief am Samstag den Katastrophenfall aus.

In Nordrhein-Westfalen kam es zum Jahreswechsel zu einer leichten Entspannung. «Insgesamt ist der Trend bei den Pegelständen rückläufig», sagte ein Sprecher des Umweltministeriums NRW auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur am Samstag. Auch am Sonntag gingen die Pegelstände weiter zurück.

Besuch der Innenministerin geplant

Nach Scholz wird an Neujahr (15.00 Uhr) auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) das Hochwassergebiet in Niedersachsen besuchen. Die SPD-Politikerin will sich in Hatten-Sandkrug bei Oldenburg über die Lage informieren und mit Einsatzkräften sprechen, wie das Ministerium ankündigte. Begleitet wird sie demnach von Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD), THW-Präsidentin Sabine Lackner und dem Präsidenten der Bundespolizei, Dieter Romann.

In Hatten-Sandkrug wollen sie unter anderem sehen, wie ein Hubschrauber der Bundespolizei große Sandbehälter transportiert, um die Deiche zu verstärken und Deichbrüche zu verhindern.

Nach Angaben der Feuerwehr ist die akute Phase der Deichsicherung in Hatten-Sandkrug bereits abgeschlossen, sodass Anwohner in ihre Häuser zurückkehren können. Fußtrupps sollen den Deich aber auch in der kommenden Woche Tag und Nacht überwachen.

Ausbau des Katastrophenschutzes gefordert

Angesichts des Hochwassers in Niedersachsen fordert der Städtetag von Bund und Ländern deutlich mehr Geld für den Katastrophenschutz. «Bund und Länder müssen die Mittel für den Hochwasser- und Katastrophenschutz wieder deutlich ausbauen – und zwar dauerhaft und nicht ad hoc über Sonderprogramme. In der Vergangenheit ist beim Katastrophenschutz zu viel gespart worden», sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy der Deutschen Presse-Agentur.

Auch der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil sprach sich im Berliner «Tagesspiegel»grundsätzlich dafür aus, dass «der Katastrophenschutz und die Hochwasserprävention massiv ausgebaut werden».