Mehr Fälle von Antisemitismus in Berlin

Die Zahl antisemitischer Straftaten in Berlin hat nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft einen neuen Höchststand erreicht.

2022 seien bei der Staatsanwaltschaft 691 Verfahren registriert worden, sagte der Berliner Antisemitismus-Beauftragte Florian Hengst der Deutschen Presse-Agentur. «Damit hat sich leider der stetige Anstieg fortgesetzt und wir verzeichnen einen wirklich signifikanten Anstieg», so Hengst. Bereits in den Vorjahren hatte die Generalstaatsanwaltschaft einen kontinuierlichen Anstieg der Verfahren verzeichnet. 2021 lag die Zahl bei 661, im Jahr zuvor gab es 417 Verfahren, 2019 waren es noch 386.

«Antisemitismus kommt im alltäglichen Leben vor und ist in Teilen der Gesellschaft tief verwurzelt», sagte Hengst. Es gebe die Tendenz, Antisemitismus mit Verschwörungserzählungen zu untermauern. Ein typisches Schema sei dabei, Jüdinnen und Juden «in bösartiger Weise» verantwortlich für Dinge zu machen, mit denen sie nichts zu tun hätten.

Vergleiche zwischen Corona und Holocaust

Im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie sei es zu unsäglichen Vergleichen zwischen staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung und der systematischen Vernichtung von Juden unter den Nazis gekommen. Als Beispiele nannte der Jurist das Verwenden von gelben Sternen mit der Inschrift «Ungeimpft» oder den Ausspruch «Impfen macht frei», der an die Inschrift des Eingangstors des Konzentrationslagers Auschwitz angelehnt ist.

«Die Staatsanwaltschaft verfolgt das konsequent», betonte Hengst. Es gebe mehrere rechtskräftige Verurteilungen wegen Volksverhetzung in Berlin. Allerdings sei die Rechtsprechung von Amtsgericht und Landgericht nicht einheitlich.

Auch Falschinformationen im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine haben den Antisemitismus Hengst zufolge weiter ansteigen lassen. Oder der Nationalsozialismus werde auf «erschreckende Art und Weise» instrumentalisiert. Davon unabhängig begegne Jüdinnen und Juden Hass und Hetz im alltäglichen Leben - auf der Straße oder in sozialen Medien.